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Recht und Rechtsberatung bei Online-Auktionen |
Informationen zu Internet-Versteigerungen |
LG Krefeld: Abmahnung und Unterlassung, wenn Überführungskosten bei Werbung für ein Auto im Internet fehlen LG Krefeld, Urteil vom 04.09.2007, Az. 12 O 12/07 - Das LG Krefeld hatte über Unterlassungsansprüche eines Wettbwerbsvereins zu entscheiden. Dieser
verlangte für einen Autoverkauf über Internet bei den Preisangaben gem. § 1PreisAngV; §§ 4, 8 UWG eine Entsprechende Angabe hinsichtlich der anfallenden Überführungskosten. Diese waren von einem
Anbieter eines Autocenters in Holland nicht benannt worden. Das Gericht ist dem Antrag in zweiter Instanz gefolgt. Mit der Veröffentlichung des Urteils droht der Autobranche ggf. eine erneute
Abmahnwelle, schließlich wird die konkrete Benennung der Überführungskosten von der Entfernung abhängig gemacht. Anm. und Urteil 01. Apr. 2008 - RA Exner auf www.jur-blog.de Zu den aktuellen Meldungen Auktion-und-Recht.de mit praktischen Checklisten
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Übersichten und Mustern. |
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Online-Auktion - Was ist das? Eine allgemeine Einführung mit Hinweisen zum
Begriff der Versteigerung (Was ist das?), der richtigen Wahl der Online-Auktion
und der
Abgrenzung zum klassischen Flohmarkt. Richtig anbieten und bieten -
Übersichtsseite - Auktionsablauf I: Bieten / Kaufen, Auktionsablauf II: Verkaufen / Anbieten
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Rechte und Pflichten bei Online-Auktionen - Widerrufsbelehrung, Schutz von Kindern und Jugendlichen (Minderjährigen) Besondere Artikel Übersicht: Verkaufs- Artikel, Gebrauchte Software, Download-Software, Luxusuhren bei Online-Auktionen,
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Abmahnungen - Abmahnungen (Übersicht), Die häufigsten Abmahnungen, Streuabmahnungen, Begriff und (Un-)Wesen der Abmahnungen
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Web-Shop-Design durch Profis(c) 2006 ff Rechtsanwalt Siegfried Exner, Kiel
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Gesetze:
BGB - Regelungen zum Fernabsatz o BGB - Kaufrecht, Sach- & Rechtsmängel,
Mängelansprüche o
BGB - Verbrauchsgüterkauf o BGB-InfoV
o BuchpreisbindungsG o MarkenG -
Kennzeichenstreitsachen; Buß- und Strafgeldvorschriften o Preisangaben- und Preisklauselgesetz o Preisangabenverordnung (PAngV) o Teledienstegesetz (TDG) (alt! Geltung bis 28.02.2007, dann TMG) o Telemediengesetz (TMG) seit 01.03.2007
o UrhG - Besondere Bestimmungen für Computerprogramme o UrhG - Bestimmungen für Urheberrecht und
verwandte Schutzrechte o Gesetz gegen
unlauteren Wettbewerb (UWG)
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einen Rechtsanwalt] |
BGH: Gut sichtbare Preisangaben/Endpreise im Internetversandhandel sind Pflicht
Da Versandkosten und Preisangaben immer wieder zu den Streitthemen
im Online-Geschäft gehören, ist auf die Veröffentlichung des Urteilstextes einer BGH-Entscheidung hinzuweisen: Der Text
des Urteils steht nun im Volltext unter JurPC Web-Dok. 23/2008, Abs. 1 - 34
zum Abruf. Zusammenfassend müssen Versandhändler darauf achten, dass Angaben gemacht werden zu Endpreis der
Ware, Umsatzsteuer ausgewiesen wird und ob zusätzliche Liefer- und Versandkosten anfallen. Diese Angaben müssen der Form nach in Angebot bzw. Werbung eindeutig
zuzuordnen, leicht erkennbar und deutlich lesbar oder sonst gut wahrnehmbar sein. Es heißt es in der zu der Entscheidung veröffentlichten Pressemitteilung, Weiterlesen >> Kammergericht Berlin: Falsche Belehrung über Widerrufsfolgen (Wertersatzpflicht) kann im Einzelfall unerheblich sein - KG Berlin (Beschluss vom 09.11.2007, Az. 5 W 304/07) - Das
KAmmergericht hatte zu den Anforderungen an eine Widerrufsfolgenbelehrung und Allgemeine Geschäftsbedingungen zu entscheiden. Der ergangene Beschluss betraf Geschäfte im Fernabsatz, also
Angebote eines Unternehmers von Waren im Internet an Verbraucher. Da der Abgemahnte und später verklagte Konkurrent nur unzureichend die Haftung für die Ingebrauchnahme beswchrieben hatte,
verlangte ein Wettbewerber Unterlassung bzw. spätestens bei Übersendung der Widerrufsbelehrung gesetzeskonforme Unterrichtung der Kunden. Weiterlesen >> Weitere Links zum Thema im Blog: AGB-Recht, Abmahnungen
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Urteile, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht
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Landgericht Krefeld, Urteil vom 24.08.2007, Az. 1 S 44/07
Die Reichweite eines ausdrücklichen Gewährleistungsausschlusses bei einem Privatkauf in einer Online-Auktion bei eBay erfaßt nicht die zugesicherten Eigenschaften (Hier: Goldgehalt einer
Medallie von Albrecht Dürer) (c) 2006 ff - Rechtsanwalt Siegfried Exner, Kiel - [ nach oben
] Erstellt am 01.08.2006, zuletzt geändert am 07.04.2008 Sie erhalten auf der Seite
www.Auktion- und- Recht.de kostenlose Informationen
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Junger Fischhändler aus Kiel vom Landgericht Kiel zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt: Wegen des Verkaufs
von falschem Beluga-Kaviar in 254 Fällen über Online-Auktionen bei eBay wurde der Kieler verurteilt. Er hatte die Produkte für 18 bzw 60 Euro von einem hessischen Händler erworben und für 15,40
bis 299,- EUR über eBay verkauft. [nach einer Meldung der KN vom 16.11.07]
[Zur Urteilssammlung] |
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Belehrung über Widerruf nicht als Grafikdatei Wahrscheinlich droht bald wieder eine neue Abmahnwelle. Diese würde nicht nur in ebay, sondern alle Auktionsplattformen
treffen. Zudem auch zahlreiche Online-Shops: Nach einem Urteil des OLG Frankfurt soll nämlich die Einbindung der Widerrufsbelehrung als Bilddatei nicht erlaubt sein. Der aktuelle
Abmahn-Warner.de empfiehlt deshalb die Belehrung über das Widerrufsrecht und andere vorgeschriebene Informationen nach den gleichen Regeln wie das “Impressum” zu behandeln. Diese Angaben
sollen. [...]
Abmahn-Warner.de vom 19.11.07 Zu den aktuellen Meldungen |
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