Auktion-und-Recht.deZur Startseiten und den Themen auf Auktion-und-Recht.deZur Startseite des Betreibers, RA Exner - Kiel

Suchfunktion


powered by crawl-it
 
 

ImpressumKontaktDatenschutzhinweisÜber unsBeratung    

R U B R I K E N

Startseite

Medienspiegel

Gesetze

Urteile

Informationen

Einführung

Richtig Bieten

Vertragsrecht

Vertragsschluss

AGB-Recht (allg.)

Auktions-AGB

eBay-AGB 2007

Verkaufsartikel

Abmahnungen

Gewerblichkeit

Mustertexte

Checklisten

Linksammlung

Literatur

Juristische  Abkürzungen

Anwaltliche Beratung

 

 

PARTNERSEITEN

www.online-law.de

Linksammlung

EDV- & IT-Recht

Multimediarecht

Handelsrecht

Wirtschaftsrecht

Studium & Referendariat

Rechtsberatung im Internetrecht, Kiel, Rechtsanwalt, Kanzlei Exner, Kiel, Übersicht, Medienspiegel, News, Literatursammlung, Publikationen, Irrtum, Aufsätze, Bücher, juristische, Abkürzungen, Buchpreisbindung, Kommentare, kostenlose, Urteilssammlung, Informationen, Partnerseiten, Backlinks, Abmahnungen, Online-Durchsuchung, Beschlagnahme, Anwaltskosten, Rechtsstreit, Abmahnverein, Kaufvertrag, Urheberrecht, Fotograf, Checklisten, Mustertexte, Werksschutz, aktuelle, Archiv, Wettbewerbsrecht, Markenrecht, BGH, Markenverletzung, Geschäftsschädigung, Internet-Betrug, Linksammlung, Phishing, Landgericht, Computerbetrug, Internet-Strafrecht, gewerblicher Rechtsschutz, Unterlassungserklärung, Online-Recht, Gesetzessammlung, Missbrauch, Schleswig-Holstein, Musiker, Kiel, Eckernförde, Neumünster, Hamburg, Mahnbescheid, Amtsgericht, Impressumspflicht, Bundesgerichtshof, Urteile, Rendsburg, Plön, Beschluss, Negativbewertungen, Untersuchungshaft, Unterlassungsklage, Zahlungspflicht, Entscheidung, Übergabe, Preisangabenpflicht, Strafanzeige, Verkäufer, Pflichtangaben, Online-Bezahlung, Informationspflichten, Oberlandesgericht, Arbeitsrecht, Versandkosten, Widerrufsfrist, Nebentätigkeitserlaubnis, Privatverkauf, Anspruch, Rechtsmittel, Plagiate, Massenabmahner, sofortige Beschwerde, Verpflichtungserklärung, Berufung, Künstler,Haftung, Rechtsmangel, Forderung, Verpflichtung, Bewertungssystem, Gegendarstellung, Streitwert, Schmerzensgeld, Internet-Versteigerung, Online-Auktion, Negativ-Bewertungen, Beleidigung, eBay®, Powerseller, plug-in, Verkaufs-Gebühren, Autokauf, Rechtsprechung, Luxusuhren, DVDs, Filme, Musik, Spiele, Online-Shop, Amazon Marketplace, VeRI, Geschäftsbedingungen, AGB, Fälschungen, Wirksamkeit, Vertragsklauseln, Sachmangel, Nutzungsbedingungen, gebrauchte Software, CDs, allgemeine Verkaufsbedingungen, Widerrufsbelehrung, Verkaufsagent, Toolbar, Rückgaberecht, Auktionsende, Anfechtung, vorzeitige Beendigung, Textform, E-Mail, Beweisgutachten, Vertragsschluss, Warenlieferung, Raubkopien, Fälschungen, Minderung, Plagiate, Rechteinhaber, Gewerblichkeit, Gewerbetreibender, Verbraucherschutz, Angebotserstellung, Verbindlichkeit, Zuschlag, Minderjährigenschutz, Jugendschutz, Datenschutzerklärung, Artikelfotos, Unternehmereigenschaft, Auktions-Plattform, Rückwärtsversteigerung, Account-Sperrung, Internet-Kaufrecht, Artikelbeschreibung, Sicherheit, Treuhandsystem, Vorauszahlung, Nachnahme, 

Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
- eine Einführung -

    Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind das “Kleingedruckte” in Verträgen. Sie sind selbst regelmäßig Bestandteil des Vertrages, wenn sie wirksam einbezogen werden. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat bereits frühzeitig über Treu und Glauben (§ 242 BGB) vor zu ausufernden Bedingungen gewährt. Der Gesetzgeber hat diese Regeln in das AGB-Gesetz gegossen und diese Normen mit der Schuldrechtsreform 2002 in das BGB einbezogen. Bei Internet-Versteigerungen tauchen AGB in Form der Teilnahmebedingungen, als AGB der Verkäufer oder zum Teil auch als Einkaufsbedingungen Bieter auf.

InhaltsübersichtMusterbild

Ausführungen

 

AGB sind...

... einseitig gestellte Vertragsbedingungen, die vom Verwender vorformuliert sind (§ 305 Abs. 1 BGB). Sie dienen in der Regel der Vereinfachung, denn es soll nicht jeder Vertrag vollständig neu ausgehandelt werden. Viele Details bei Internet-Versteigerungen - Versand, Haftung, Versicherung, Zahlung - können unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen vorformuliert werden. Mit einem Einfachen “Ja” zum Angebot der Leistung (für den Juristen die “essentialia negotii”) und diesen Geschäftsbedingungen kann dann ein Vertrag geschlossen werden. Ist man sich nicht über alle wesentlichen Punkte des Geschäfts einig, kann ein Dissens vorliegen. Das Geschäft ist dann nicht wirksam geschlossen worden. Das kommt aber nur in Betracht, wenn der Einigungsmangel nicht durch Auslegung oder Anwendung von Gesetzesrecht bestimmt werden kann.

    Beispiel (offener Dissens): Anbieter und Bieter wollten ausdrücklich gemäß “Frage an den Verkäufer” vor Angebot des Bieters und vor Auktionsende eine Einigung über die Versandkosten von ca. 70, - EURO für einen Laptop klären. Eine solche Klärung erfolgt dann doch nicht. Der Käufer weist die Lieferung zurück.

 

Bezeichnungen für AGB

Auch wenn über AGB-Klauselwerken nicht “Allgemeine Geschäftsbedingungen” oder AGB steht, sind es doch AGB im Sinne des Gesetzes. Nachfolgen eine Kleine Übersicht, was im heutigen Rechtsverkehr alles AGB sind. Sie werden staunen:

    o AGB eines Powersellers (Zwischen Powerseller und Kunde)
    o Bürgschaftsformulare
    o Datenschutzerklärungen / Privacy-Declaration
    o Einkaufsbedingungen
    o Lieferbedingungen
    o “Nutzungsbedingungen”
    o Powerseller-Agreements (zwischen Plattform und Powerseller)
    o Standard - Service-Verträge
    o Software-Lizenzen (!)
      - Sowohl für Auktionstools, als auch für den Kaufgegenstand Software -
    o Reiseschein
    o Teilnahmeregeln
    o Treuhandvereinbarung
    o Verkaufsbedingungen
    o Versicherungsvoraussetzungen
    o Zahlungsbedingungen

Versteckt können AGB auch in einzelnen Klauseln oder anderen - rechtlich ansonsten unverbindlichen - Erklärungen sein:

    o Garantie (In der Regel ein Garantieausschluss oder eine Einschränkung)
    o Haftungsausschlüsse
    o Liefervorbehalt
    o Personenbeförderungsvertrag
    o Vertragsstrafversprechen
    o Vollmacht
    o Vorbehalt der Mängeleinrede (bei Werkleistungen)

Selbstverständlich sind diese Klauseln auch AGB, wenn sie in einem Gesamtklauselwerk, wie beispielsweise Verkaufsbedingungen auftauchen. Schon diese beschränkte Liste macht die Bedeutung von AGB auch für Online-Bedingungen klar!

 

Checkliste:

Wirksamkeitsvoraussetzungen für AGB

    o Vorfrage: Liegen AGB vor?
    o Wirksame Einbeziehung in den Vertrag (einfacher unter Kaufleuten)
    o Keine überraschende Klausel
    o Keine Individualvereinbarung (§ 305b BGB)

    o Inhalt der AGB verstößt gegen eine der zahlreichen
       Regelungen der §§ 307 bis 310 BGB bzw.
    o bei Kaufleuten: Inhalt verstößt gegen § 307 BGB

 

[ Zur Startseite ] [ Zum Seitenanfang ]
Autor und (c) 2006: RA Siegfried Exner -
Kanzlei-Exner.de, Kiel
Zuletzt geändert am 05.12.2006


Literatur:

    F Koch, Internet-Recht, 2005
    C. Uelzen / Th. Burmester, Internet-Auktionen bei eBay & Co, 2005
    Ulmer / Brander / Hensen, AGB-Recht - Kommentar, 10. Aufl. 2006

Urteile:

Linksammlung:

 

* H I N W E I S *

Beratung durch einen Rechtsanwalt

Die Webseite wurde aufgenommen bei: Partnerseiten und Backlinks

MELDUNG

eBay Deutschland erneuert seine AGB
Ab dem 01.01.2007 sollen für eBay neue Allgemeine Geschäfts- bedingungen (AGB) gelten. Das Auktionshaus zieht damit Konsequenzen aus zahlreichen juristischen Verfahren. Zudem soll mehr Klarheit in neuen und Einzelfragen geschaffen werden. eBay hat eine Gegenüberstellung von alten und neuen AGB vorgestellt.
eBay.de  05.12.2006

* H I N W E I S *

Hinweis: Das LG München hat nach einem Bericht der Frankfurter Allg. Sonntagszeitung (FAS) Abmahnungen von Media-Markt zurückgewiesen. Das Verhalten sei mißbräuchlich gewesen und das Interesse an der Erzielung von Gebühren hätte dominiert. Laut Meldung von Heise soll RA Steinhöfel Rechmittel gegen den Beschluß eingelegt haben. Meldung: heise.de vom 12.11.2006 ”Müchner Richter sehen Media- Markt- Abmahnungen als undzulässig an [Update]”

Laut KG Berlin, Beschluss vom 18.07.2006, Az. 5 W 156/06 beträgt die Frist für den Widerruf bei Online- Auktionen nach § 355 Abs. 2 S. 2 BGB einen (1) Monat! Um Abmahnungen zu vermeiden sollte dies auch in AGBs von Online- Shops berücksichtigt werden, die eigene AGBs verwenden.

Aufgrund dieser Enscheidung rollt eine Abmahnwelle über Online- Auktionen, insb.eBay. Eine Abmahninitiative hat dabei allein wohl schon mehr- 1000-fach zugeschlagen.

* H I N W E I S *

Beratung durch einen Rechtsanwalt

Ab sofort: Umfangreiche Informationen zu dem Thema Abmahnungen
und Online- Auktion

Besucher (01.08.2006)

Counter von Counter-Service Counter von Counter-Service 

Impressum - Datenschutzhinweis
 
www.online-law.de - www.gegen-abmahnung.dewww.kanzlei-exner.de

 

Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität oder Richtigkeit der Informationen. Diese können eine Beratung im Einzelfall nicht ersetzen. Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen haben, wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion:[ redaktion @ auktion - und - recht .de ] /